Kämpferische Rede in Warschau: Biden schwört Polen und Europa auf nächstes Kriegsjahr ein

Mit seinem Kurzbesuch in Kiew gelingt US-Präsident Biden ein Coup. Am Tag danach ist er in Polen zu Gast. Am Warschauer Königsschloss erklärt er den Menschen, warum es in diesem Krieg um mehr als die Ukraine geht.

Falls jemand Zweifel an der Entschlossenheit von US-Präsident Joe Biden gehabt haben sollte, der Ukraine zu helfen - nach seiner Rede am frühen Abend in Warschau dürften sie zerstreut sein. Zumindest versuchte der US-Amerikaner vor der Kulisse des Königsschlosses mit einfachen Worten voller Pathos zu zeigen, dass zwischen die US-Amerikaner, den Ukrainern und auch den Polen kein Blatt Papier passt. "Die Ukraine wird nie ein Sieg für Russland - nie!", rief er den Menschen zu. "Es sollte keine Zweifel geben: Unsere Unterstützung für die Ukraine wird nicht nachlassen, die NATO wird nicht gespalten und wir werden nicht müde werden."

Ein noch größeres Signal hatte Biden bereits am Vortag abgegeben. Sein Besuch in Kiew bei Präsident Wolodymyr Selenskyj war spektakulär und kurz vor dem Jahrestag des russischen Angriffs am 24. Februar 2022 ein starkes Zeichen des Zusammenhalts. Der Besuch in Warschau war zwar der offizielle Anlass für Biden, den Atlantik zu überqueren, doch konnte der nur im Schatten des Kiew-Trips stehen. In Warschau bezog sich Biden erwartungsgemäß auf den Besuch. "Vor einem Jahr fürchtete die Welt, dass Kiew fallen würde. Ich komme gerade von dort und kann berichten, dass Kiew noch steht."

Biden sagte das, was von ihm erwartet wurde: So bekannte er sich unmissverständlich zu Artikel 5 des NATO-Vertrags - der gegenseitigen Beistandsverpflichtung. "Ein Angriff auf einen ist ein Angriff auf alle", rief er der Menge zu. Alles andere wäre eine Überraschung gewesen, doch gerade im östlichen Mitteleuropa kann dieses Bekenntnis gar nicht oft genug fallen. Nicht nur viele Polen, sondern auch die Menschen im Baltikum leben mit der Furcht, dass sie die nächsten Opfer sein könnten, sollte Russland sich in der Ukraine durchsetzen.

Nichts Neues, viel Pathos

Neuigkeiten brachte Biden nicht mit. Er sagte wieder, die Ukraine würde unterstützt, "solange es nötig sei" ließ aber offen, wie ein Friedensszenario aussehen könnte. Bei diesem Besuch ging es ihm offenbar in erster Linie darum, nach einem Jahr Krieg sowohl die Polen als auch die Europäer auf das nächste Jahr einzuschwören. "Jetzt nicht nachlassen", das war seine zweite Botschaft. Besonders den Polen dankte er dafür, dass sie 1,5 Millionen Flüchtlinge aufgenommen hatten. Biden strich auch die Erfolge heraus: "In über 50 Prozent der einstmals russisch besetzten Gebiete weht wieder stolz die blau-gelbe Flagge der Ukraine."

Der US-Präsident trug die Rede mit typisch amerikanischem Pathos vor und fand einfache und klare Worte. "Vor einem Jahr wurden Europa, Amerika und die NATO geprüft. Würden wir eine Antwort geben oder würden wir wegsehen? Würden wir vereint oder geteilt sein? (…) Würden wir für das Recht der Menschen einstehen, in Freiheit und Demokratie zu leben? Ein Jahr später kennen wir die Antwort. Wir haben es getan." Biden machte deutlich, dass er derzeit keine Alternative zum Krieg sieht: "Der Appetit der Autokraten kann nicht beschwichtigt werden", sagte er. "Man muss ihnen Widerstand leisten."

Bidens Rede fällt nicht nur in die Woche des Jahrestages des russischen Angriffs, sondern auch in eine schwierige Phase des Krieges. Der Ukraine gehen Munition und Männer aus, während Putin immer neue Truppen an die Front wirft. Auch wenn die Frühjahrsoffensive der Russen noch keine Erfolge zeitigte, ist es wieder einmal eine kritische Phase. Wie lange hält die Ukraine noch durch? Bekommt sie weiter die Hilfe, die sie braucht? Im Kreml spekulieren sie darauf, dass es bald damit vorbei sein könnte. Dass sich Kriegsmüdigkeit im Westen breitmacht und die Ukraine ihrem Schicksal überlassen wird. Dem wollte Biden entgegenwirken. "Putin zweifelt unsere Überzeugung und unsere Beharrlichkeit an", sagte er. "Er bezweifelt, dass die NATO geeint bleibt. Die NATO wird nicht gespalten und wir werden nicht müde werden", versprach er.

Zweite Reise nach Polen, noch kein Besuch in Deutschland

Schon vor knapp einem Jahr hatte Biden eine Rede in Warschau gehalten. Damals hatte er ebenfalls unmissverständlich seine Entschlossenheit gezeigt, die Ukraine in ihrem Kampf nicht im Stich zu lassen. Er sorgte aber auch mit der Forderung für Aufsehen, Putin dürfe nicht im Amt bleiben - und musste anschließend klarstellen, dass die USA keinen Regime-Wechsel in Moskau anstrebten. So etwas sagte Biden dieses Mal nicht. Wie Ende März 2022 richtete er aber auch jetzt das Wort an die Russen selbst. Millionen von ihnen wollten einfach nur in Frieden leben, sie seien keine Feinde.

Dass Biden nun erneut nach Polen reiste, war bemerkenswert - in Deutschland war er bislang lediglich anlässlich des G7-Gipfels auf Schloss Elmau. Doch Polen teilt eine Grenze mit der Ukraine, hat noch einmal deutlich mehr Flüchtlinge als Deutschland aufgenommen und steht besonders entschlossen an der Seite der USA. Sie zählen zu den treuesten Verbündeten der US-Amerikaner. Insofern war der Ort gut gewählt. In Polen dürfte besonders wahrgenommen worden sein, wie herzlich Biden den Menschen dort für ihre Bemühungen dankte. Der polnischen Präsidentengattin rief er gar "I love you" zu, nachdem er ihren Einsatz für Flüchtlinge gewürdigt hatte.

Diese Rede war auch ein Fernduell mit Putin, der am Vormittag ebenfalls gesprochen hatte - der russische Präsident behauptete, der Westen habe den Krieg vom Zaun gebrochen. Biden attackierte Putin nun für das Bombardieren von Krankenhäusern, Schulen, Zügen oder Waisenhäusern. "Putin kann den Krieg mit einem Wort beenden", sagte Biden. Er zitierte Selenskyj, der gesagt habe, in der Ukraine werde über die Welt entschieden, in der unsere Kinder und Enkel leben. "Er meinte nicht nur die Kinder der Ukraine. Er meinte alle Kinder", sagte Biden. Und machte damit den Beistand geradezu zur Pflichtaufgabe. Doch die Frage ist, ob künftige US-Regierungen das genauso sehen. Ende 2024 wird ein neuer Präsident gewählt. Der große Putin-Freund Donald Trump läuft sich schon warm.